Das E-Governance bei der in Pandemie-Zeiten

COVID-19 hat die Regierungen der Welt vor neue Herausforderungen gestellt, weswegen sie sich in einer einzigartigen Situation befinden. Die Umsetzung Maßnahmen der Einhaltung sozialer Entfernung und der Isolation erfordert von den Regierungsbehörden mehr Arbeit, während sie gleichzeitig den physischen Kontakt minimieren müssen. Die in den letzten Jahrzehnten entwickelte E- Governance -Instrumenten [1] ermöglichen den Regierungen, dieses Dilemma zwischen der Aufrechterhaltung der Quarantäne und der „effektiven Verwaltung“ in Einklang zu bringen. In den letzten Jahrzehnten haben viele Regierungen auf der ganzen Welt umfangreiche E- Governance -Systeme entwickelt, um die öffentlichen Dienste den Bürgern online zugänglich zu machen. Während der Pandemie wurden sie auch zu wichtigen Plattformen für die Entwicklung des öffentlichen Bewusstseins und die Organisierung der Maßnahmen zur Bekämpfung von Epidemien. Einige Regierungen wie von Griechenland, die nach Ausbruch der Pandemie eine einheitliche E- Governance-Plattform eingerichtet hatte, erkannten zu diesem Zeitpunkt die Notwendigkeit eines einheitlichen E- Governance. Die bereits funktionsfähigen E-Instrumenten wurden von den Regierungen durch einen neuen Werkzeugkasten zur Überwachung und Bewältigung der Epidemie ergänzt, um die Herausforderungen der Epidemie wirksam anzugehen

Die Untersuchung dieser Prozesse in verschiedenen Ländern wird dazu beitragen, die Vorteile von E-Governance und ihre Rolle in Krisensituationen. Als interessante Beispiele für E- Governance -Tools in einer epidemischen Situation haben wir die Erfahrungen von Taiwan und Estland untersucht. In einem separaten Abschnitt werden wir den Stand des elektronischen Managements in Armenien vorstellen, der in den letzten Jahrzehnten in diesem Bereich große Fortschritte erzielt hat.

E- Governance, neueste Trends

Seit den 2000er Jahren haben die Regierungen zusammen mit der Entwicklung der Informationstechnologie aktiv Informations- und Kommunikationstechnologien eingeführt, um die Effizienz des Managements zu steigern. Die Untersuchung von UN ’’E- Governance“ aus dem Jahr 2018 zeigt, dass die überwiegende Mehrheit der UN-Mitgliedstaaten bestimmte E- Governance-Instrumente in ihr Managementsystem  einbezieht. Ab 2018 führen die meisten Regierungen die folgenden Dienste online durch: Nebenkostenabrechnungen(140 Länder), Einkommensteuerzahlungen (139 Länder) und die Registrierung neuer Unternehmen (126 Länder). Die häufigsten Dienstleistungen sind die Zahlung von Geldstrafen, die Beantragung für eine Geburts- oder Heiratsurkunde, die Registrierung von Autos, die Beantragung für eines Führerscheins oder einer Identifizierungskarte.

Solch eine intensive Einführung von E- Governance und die Entwicklung der digitalen Gesellschaft hat dazu geführt, dass in vielen Ländern immer mehr Bürger Online-Dienste nutzen. Zum Beispiel gaben 2019 mehr als 89% der US-Steuerzahler ihre Einkommenssteuern online an, in Estland – 98% (2019), in Großbritannien – 93,5% (2018), in Japan – 68% (2019), in Frankreich 78% der Bürger mit hohem Einkommen (2018), in Kanada- 90% (2020) usw. Einige Länder wie Estland haben Online-Abstimmungsplattformen eingerichtet. Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament 2019 haben 46,7% der estnischen Bürger online abgestimmt. In den USA wie in vielen Ländern zahlt die Mehrheit der Bürger ihre Nebenkosten online (56% – Stand aus 2017).

Die Regierungen entwickeln zusammen mit den bestehenden E- Governance-Toolkit neue digitale Instrumente zur Bekämpfung des Virus.  Die 86% der Regierungen der Welt verbreiten Informationen über das Virus auf ihren Webplattformen (Stand 8. April 2020).  

Das Erstellen von Applikationen ist eine weitere Möglichkeit, die Verbreitung von Informationen und das Virus zu kontrollieren. Am häufigsten sind  die Apps, die Kontaktpersonen ermittlern (contact tracing apps) und die Apps zur Überwachung der Bewegung der  selbstisolierten Bürger. Telefone mit Applikationen zur Kontaktüberwachung nimmt die Kontakte der Bürger untereinander auf. Später, wenn eine der Kontaktpersonen mit dem Virus infiziert wird, gibt sie ihre Infektionsinformationen in die Applikation ein, und der Bürger, der mit ihm kommuniziert hat, erhält eine Warnmeldung über den Kontakt mit der infizierten Person. Mehr als 29 Länder  verwenden solche Applikationen (Stand vom 16. April), und die EU-Mitgliedstaaten haben sich vereinbart, Informationen zwischen nationalen Applikationen auszutauschen. Dies bedeutet, dass die EU-Bürger die Applikation des jeweiligen Landes nicht herunterladen müssen, wenn sie von einem Land in ein anderes fahren, da Applikationen aller Länder Informationen miteinander austauschen können. Und die Bewegung infizierter und zu Hause isolierter Bürger in vielen Ländern wird durch telefonische Geolokalisierung überwacht. Wenn die Bürger ihre Wohnungen verlassen, sendet das Telefon ein Signal an die zuständigen Aufsichtsbehörden. Eine der verbreitetsten sind die Applikationen, die Informationen über die infizierten Gebiete gibt, durch denen die Bürger den Besuch solcher Gebiete vermeiden können.

Solche Verbreitung von E- Governance stattet den Regierungen und Bürgern mit den Instrumenten aus, die die Ausbreitung der Epidemie durch Reduzierung des sozialen Kontakts einzudämmen erlauben. Obwohl es nicht genügend Statistiken über den Einsatz von E- Governance-Tools durch die Bürger während der Epidemie gibt, deutet die zunehmende Beteiligung der Bürger in den letzten Jahren darauf hin, dass die Trends vor der Epidemie zumindest während der Epidemie beibehalten wurden. Die Digitalisierung öffentlicher Dienste in den letzten Jahren hilft den Regierungen in Verbindung mit dem Einsatz neuer elektronischer Instrumente bei der Umsetzung ihrer Dienste während der Epidemie.

E- Governance während der Epidemie. Estland und Taiwan

Estland und Taiwan sind interessante Beispiele für den Kampf gegen das Coronavirus. Beide Länder haben im Laufe der Jahre wirksame E- Governance -Systeme entwickelt, die zusammen mit den neuen Werkzeugen zur Bekämpfung des Virus dienen.

Estland

In Estland sind 99% der öffentlichen Dienste online verfügbar, was die ununterbrochene Tätigkeit öffentlicher Dienste während der Epidemie gewährleistet. Nach dem Ausbruch der Epidemie zog die Regierung in ein sogenanntes virtuelles Büro, um weiter online zu arbeiten. Das Online-Toolkit zur Unternehmensführung ermöglicht, Unternehmen reibungslos zu führen. Seit April hat Estland wie andere Länder in Zusammenarbeit mit dem Privatsektor eine COVID-19-Erkennungsanwendung entwickelt. Mit der Analyse der Daten der Identifikationskarten stellt die Applikation fest, ob der Gesprächpartner in den letzten vierzehn Tagen Kontakt mit den Infizierten gehabt hat, oder nicht. Vor der Krise nutzte die 87 Prozent der Schulen E-Lösungen, was ermöglichte, während der Epidemie Fernunterrichts ohne Unterbrechung durchzuführen. Dank den digitalen Gesundheitsinformationsblättern und Online-Rezepten sind die Krankenhausbesuche minimiert, und die Arbeiter können nach einer Online-Konsultation mit Ärzten krankgeschrieben werden.

Taiwan

Taiwan ist vielleicht das erfolgreichste Beispiel in der Welt für den Kampf gegen Coronavirus. Die Bekämpfung des Virus begann dort schon vom 31. Dezember letzten Jahres, einen Tag nach der Nachricht über die Ausbreitung des Virus in Wuhan. Der taiwanesische Erfolg im Kampf gegen die Epidemie wird in den Medien als „taiwanesisches Modell“ des Kampfes beschrieben. Dieser Kampf ist sicherlich nicht ohne technische Lösungen gewesen, was in einem Land mit einem so hohen technischen Entwicklungsstand selbstverständlich erscheint. Eine solche Lösung war der sogenannte „digitale Zaun“, der von der Nationalen Kommunikationskommission implementiert wurde, wenn die Bewegung isolierter Bürger durch ihre Handysignale überwacht wird. Wenn die isolierte Person das Haus mit dem Telefon verlässt, wird das Alarmsystem aktiviert und den zuständigen Behörden über den Verstoß des Isolationsregimes informiert. Um die Panik des Maskenkonsums zu vermeiden, hat das Digitalministerium der Insel in Zusammenarbeit mit dem privaten Sektor eine Applikation zur Kontrolle der Maskenversorgung entwickelt, die die Anzahl der Masken in den Verkaufsstellen in Echtzeit anzeigt. Darüber hinaus können die Bürger die Applikation verwenden, um die zusätzlichen Masken an andere zu spenden.

Anderen Maßnahmen sind ein Teil der Entwicklungsstrategie des E- Governance von Taiwan, die bis in die 1990er Jahre zurückreicht. Seitdem wurden im Land viele interessante Projekte zur Entwicklung von E- Governance umgesetzt. Ein solches Projekt war die E-Service-Initiative “Tür zu Tür“, die darauf abzielte, möglichst vielen Menschen staatliche E-Services zur Verfügung zu stellen. Diese Initiative der taiwanesischen Regierung ermöglicht den Bürgern, sich an die zuständige Abteilung der Regierung zu wenden und einen Beamten zu entsenden zu bitten, um die erforderlichen staatlichen Dienstleistungen zu erhalten. Der Beamte kommt mit einem Computer an, der mit dem E-Portal der Regierung verbunden ist. Dies stellt dem Bürger das gesamte Paket der elektronischen Diensten zur Verfügung, da in diesem Fall der Beamte Dienstleistungen nicht im Auftrag einer staatlichen Behörde, sondern im Namen der gesamten Regierung erbringt. Es wurde ein sogenanntes E-Haushälter-Portal eingerichtet, das den Bürgern Benachrichtigungen über mehr als zweihundert öffentliche Dienste wie Steuern, Geldstrafen, Wartungsfristen für Autos, von der Regierung gesperrte Straßen usw. sendet.

Das E- Governance in Taiwan hat nicht nur in der Richtung Staat zu Bürger, sondern auch innerhalb der Regierung, d.h. zwischen den verschiedenen Regierungszweigen, große Fortschritte gemacht. In Taiwan erfolgt der Austausch von Dokumenten zwischen Regierungsbehörden meist online, was viel Zeit und Millionen von Dollar spart. Diese und viele andere E- Governance-Projekte spielen sicherlich eine Rolle im Kampf gegen das Coronavirus, indem der Kontakt der Bürger verringert wird.

E- Governance in Armenien

Die Entwicklung von E-Governance in Armenien begann in den 2000er Jahren. Aufgrund einer Reihe von seitdem umgesetzten Projekten ist Armenien in den letzten Jahren in die Liste der Länder mit einem hohen E- Governance aufgenommen. Die meisten Projekte wurden mit finanzieller und professioneller Unterstützung der EU durchgeführt. Die zentrale E- Governance-Plattform in Armenien ist die Website https://www.e-gov.am/, die im Jahr 2010 mit Unterstützung der EU erstellt wurde. Es ist eine einheitliche Plattform für RA-Regierungsbehörden, die E-Services anbieten. Hier können RA-Bürger einen Brief an die Regierung senden, staatliche Zahlungen leisten, Immobilientransaktionen durchführen, Organisationen registrieren, sich an den elektronischen Auktionen der Zwangsvollstreckungsbehörde für Gerichtsakte teilnehmen und für ein elektronisches Visum beantragen (Armenien ist übrigens das erste Land der Welt mit einem elektronischen Visumantragssystem) u.a.. Die Website ist tatsächlich eine Plattform für E-Services verschiedener Behörden, die wiederum über verschiedene Fenster (Websites) erfolgt wird.

Bei der Einführung von E-Government in Armenien hat die Erfahrung von Estland eine große Rolle und eine Reihe von Projekten wurde nach dem Beispiel Estlands durchgeführt. Zu diesen Projekten gehören die Kommunikation der Bürger mit der Regierung per E-Mail, der Erhalt von Dokumenten aus dem staatlichen Bevölkerungsregister, elektronische Dienste der Polizei zur Registrierung von Fahrzeugen und Führerscheinen, E- Gerichtsregister usw.

Seit 2007 wurde in den staatlichen Behörden der RA das Mulberry-System der Dokumentenverwaltung eingeführt, mit dem man Dokumente online über verschiedene Behörden übertragen kann. Es wird derzeit von mehr als 65 staatlichen Institutionen verwendet, wobei jährlich mehr als eine Million Dokumente im Umlauf sind. Infolgedessen werden 70% der Dokumente elektronisch zwischen staatlichen Institutionen der RA ausgetauscht.

Nach dem Ausbruch der Epidemie wurden die Antiepidemiemaßnahmen der Regierung der Republik Armenien durch den Einsatz elektronischer Instrumente durchgeführt. 

So ist die Website des Nationalen Zentrums zur Kontrolle und Prävention von Krankheiten des Gesundheitsministeriums der Republik Armenien zur Hauptplattform geworden, auf der Informationen über die Verbreitung von Coronavirus, registrierte Fälle und epidemische Maßnahmen gemeldet werden. 

Auf der offiziellen Website der Regierung der Republik Armenien ist eine Abteilung mit dem Titel Covid-19 erschienen, der über die aktuellen Reisebeschränkungen, Beschlüsse und Anweisungen von dem Kommandant der Ausahmesitution informiert. Mit einer separaten Abteilung wird über die Wirtschafts- und Sozialhilfeprojekte informiert. Im einheitlichen Informationssystem ARMED der Republik Armenien wurde eine ständig aktualisierende Karte der Ausbreitung des Virus erstellt, auf der die Adressen selbstisolierter Bürger mit einer Genauigkeit von 50 m angegeben sind.

Karte der COVID-19 Selbstisolierten (Stand: 20:00 Uhr, 19.06.2020) wird in Abständen von ~ 1 Stunde auf ± 50 m Genauigkeit aktualisiert, indem die Vertraulichkeit personenbezogener Daten gewährleistet wird.

Seit der Epidemie hat die Nutzung von E-Governance-Plattformen unter den armenischen Bürgern zugenommen. Wenn also im Januar dieses Jahres die Bürger der Republik Armenien etwa 900 Anträge über die gemeinsame elektronische Plattform der Regierung geschickt haben, waren es im März mehr als 5000, die in den folgenden Monaten weiter zunahmen. Im April betrug die Zahl der Anfragen, Beschwerden und Anträge 44.000, was wahrscheinlich auf die von der Regierung durchgeführten Antiepidemie- und anderen sozialen Maßnahmen zurückzuführen ist. Die meisten Anträge richteten sich an das Ministerium für Arbeit und Soziales, wie auch an die Polizei der RA.

In den letzten Jahrzehnten haben die Entwicklung des E-Governance in der Welt und die Online- Verfügbarkeit der staatlichen Diensten in der Zeit vor der Epidemie ermöglicht, den physischen Kontakt bei der Nutzung öffentlicher Dienste zu verringern, was ein wichtiger Faktor für die Verhinderung der Ausbreitung der Epidemie ist.

Die meisten Länder der Welt bieten inzwischen mindestens einige Dienste online an, und in vielen Ländern nutzen die meisten Bürger eine Reihe von staatlichen Diensten online, beispielsweise  Einkommensteuererklärungen. Während der Pandemiehaben die Regierungen auch neue E-Tools verwendet, von denen die häufigst Genutzten die Applikationen zur Überwachung des physischen Kontakts, zur Überwachung der Bewegung von Bürgern in Selbstisolation und zur geografischen Verbreitung des Virus sind. Die Erfahrungen von Taiwan und Estland zeigen die Rolle eines entwickelten E-Governance-Systems in Krisenzeiten. Auch in Armenien ist das E-Government ein Teil des gesamten Governance-Systems, das laut Statistik seit dem Ausbruch der Epidemie eine wachsende Rolle bei den Antiepidemie-Maßnahmen der Regierung gespielt hat und spielt auch weiterhin.

[1] Das E-Governance wird hier im weitesten Sinne des Wortes verwendet als Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien zur Steigerung der Managementeffizienz und zur Einsparung von Ressourcen.

  1. Heeks, Richard. (2001). Understanding e-Governance for Development. 10.13140/RG.2.2.14715.46882.,
  2. Jing Shiang, Naiyi Hsiao, and Jin Lo, E-government in Taiwan.
  3. Junhua Zhang, Good Governance Through E-Governance? Assessing China’s E-Government Strategy, Journal of E-Government Volume 2, 2006 – Issue 4.,
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  23. https://www.euneighbours.eu/en/east/stay-informed/news/armenia-marks-sharp-increase-use-e-governance-tools-during-covid-19
  24. https://www.gov.am/am/


Autor: Gevorg Gasparyan © Alle Rechte sind vorbehalten.

Übersetzer: Hripsime Manukyan © Alle Rechte vorbehalten.

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